From the magazine forumpoenale Heft Nr. 2/2018 | S. 125-130 The following page is 125

Anwendbarkeit von nemo tenetur im KESR-Verfahren und Auswirkungen auf die Verwertbarkeit im parallelen oder nachgelagerten Strafverfahren1

I. Fragestellung

Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) erstellt den Sachverhalt grundsätzlich von Amtes wegen und nimmt die hierzu notwendigen Beweise ab (Art. 446 Abs. 1 ZGB). Die Verfahrensbeteiligten und Dritte unterstehen in der Regel einer allgemeinen Mitwirkungspflicht (Art. 448 Abs. 1 ZGB), welche nötigenfalls zwangsweise durchgesetzt wird.2

Im Gegensatz dazu ist ein Beschuldigter in einem Strafverfahren nicht zur Mitwirkung verpflichtet. Der Grundsatz nemo tenetur se ipsum accusare verbietet es, den Beschuldigten zu zwingen, Beweise selbst beizubringen.3 Eine Verurteilung darf sodann nicht gestützt auf Beweise erfolgen, welche in Verletzung dieses Grundsatzes erhoben worden sind.4

Wie zu zeigen sein wird, gibt es Überlappungen dieser zwei auf den ersten Blick konträren Rechtsgebiete. Oft drohen Personen, die im Verfahren des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts (KESR) Zeugnis ablegen (müssen), in einem parallelen oder nachgelagerten Strafverfahren Konsequenzen. In…

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