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Nr. 4 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom i.S. A. gegen B., Eidgenössisches Starkstrominspektorat ESTI – 1B_141/2017

Art. 56, 182, 183 Abs. 3 und 189 StPO: Ausstand eines Sachverständigen; Ergänzung eines Gutachtens.

Sachverständige Personen werden beigezogen, wenn Staatsanwaltschaft oder Gerichte nicht über die besonderen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen, die zur Feststellung oder Beurteilung des Sachverhalts erforderlich sind. Dabei kann ein Gutachten von Amtes wegen oder auf Antrag durch dieselbe sachverständige Person ergänzt oder verbessert werden, wenn die Expertise unvollständig oder unklar ist oder wenn Zweifel an der Richtigkeit bestehen (Art. 189 StPO). Für Gutachter gelten die Ausstandsgründe nach Art. 56 StPO. Ein Ausstandsgrund wird nur angenommen, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit erwecken oder eine Gefahr der Voreingenommenheit begründen. Dabei genügt es, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit erwecken, ohne dass der Sachverständige tatsächlich befangen sein muss. Inhaltliche oder methodische…

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