Zwangsmassnahmen gemäss StPO versus polizeiliche Zwangsmassnahmen nach PolG/ZH
und zugleich eine Besprechung von BGE 137 I 218
Inhaltsübersicht
- I. Problemstellung
- II. StPO und Polizeigesetze: Abgrenzungen
- III. Die Abgrenzung von StPO und zürcherischem Polizeigesetz (PolG/ZH)
- IV. Praktische Anwendung: BGE 137 I 218
- V. Durchsuchungen gem. Art. 241 ff. StPO vs. Durchsuchung gem. § 35 ff. PolG/ZH
- VI. Folgen von Grenzüberschreitungen
- VII. Zusammenfassung der Ergebnisse
I. Problemstellung
Im vorliegenden Aufsatz soll der Frage nach Schnittmengen und Abgrenzungen von strafprozessualen Zwangsmassnahmen und solchen gemäss Polizeigesetz nachgegangen werden. Es wird eine These aufgestellt, die klärt, welche prozessualen Regeln bei welchen staatlichen Handlungen zur Anwendung kommen, was letztlich die Rechtsanwendung erleichtern soll.
Hintergrund der Fragestellung…
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