Nr. 8 Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Urteil vom 14. November 2018 i.S. A. gegen Staatsanwaltschaft Basel-Stadt – SB.2018.32

Art. 168 ff., 177 Abs. 3 und 179 Abs. 1 StPO: Auskunftsperson; Zeugnisverweigerungsrecht; Verwertbarkeit der Aussage.

Bei der Befragung eines Ehepartners einer beschuldigten Person als Auskunftsperson ist der Hinweis auf das allgemeine ​Aussageverweigerungsrecht nicht ausreichend. Die Polizei hat die Auskunftsperson in diesem Falle explizit darauf hinzuweisen, dass sie gegebenenfalls bei einer späteren…