Kein Persilschein für Dieudonné – Besprechung von BGE 149 IV 170

Das Bundesgericht bestätigt in BGE 149 IV 170 eine Verurteilung des unter seinem Vornamen auftretenden französischen Komikers Dieudonné M’Bala M’Bala¹ wegen Leugnung bzw. Verharmlosung des Holocaust gemäss Art. 261^bis Abs. 4 in fine StGB. Stein des Anstosses war eine Äusserung anlässlich mehrerer Auftritte in Nyon und Genf im Jahre 2019, dass die Gaskammern nie existiert hätten («J…