Zufallsfunde bei Randdatenerhebungen – Katalogtat als Voraussetzung zu deren Verwertbarkeit?
Inhaltsübersicht
- I. Ausgangslage
- II. Randdaten
- III. Zufallsfunde
- IV. Botschaft
- V. Kommentare
- VI. Rechtsprechung
- VII. Fragen
- VIII. Ergebnis
- IX. Entscheid
- X. Nachtrag I
- XI. Nachtrag II
I. Ausgangslage
Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Bern musste über ein Gesuch der Staatsanwaltschaft um Genehmigung eines Zufallsfundes entscheiden. Dem Entscheid lag folgender – verkürzter – Sachverhalt zugrunde:
In einer im Zusammenhang mit qualifizierten Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz angeordneten und genehmigten rückwirkenden Überwachung von Randdaten ergab sich…
[…]