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Aus der Zeitschriftforumpoenale 1/2021 | p. 56–61Es folgt Seite №56

Zulässigkeit und Verwertbarkeit von polizeilichen Aufzeichnungen der automatischen Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung (AFV) – Besprechung von BGE 146 I 11

I. Einleitung

Die kantonalen Polizeigesetze haben zum Ziel, die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechtzuerhalten, Störungen zu beseitigen, Polizeigüter bestmöglich zu schützen und Straftaten zu verhindern.1 In den letzten Jahren haben diverse Kantone ihre Polizeigesetze revidiert und dadurch teilweise verfassungsmässige Kompetenzen in Anspruch genommen, die nicht mehr eindeutig…

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