Nemo tenetur und fair trial – Besprechung von EGMR v. 16. Juni 2015, Nr. 41269/08, Schmid-Laffer v. Schweiz
Inhaltsübersicht:
- I. Einführung
- II. Zur Anwendbarkeit des Art. 6 Ziff. 1 EMRK auf Auskunftspersonen
- III. Verletzung des Art. 6 EMRK durch Unterlassen der Information über das Schweigerecht?
- IV. Schlussbemerkung
I. Einführung
Am 16.6.2015 hat sich der EGMR in der Entscheidung Schmid-Laffer mit der Situation der Auskunftsperson im schweizerischen Strafprozessverfahren befasst. Der Gerichtshof hatte zu entscheiden, ob die Verwertung der Aussagen einer (später angeklagten) Auskunftsperson, die über ihr Schweigerecht nicht belehrt wurde, zu einer Verletzung des Art. 6 EMRK führt.
Im Fall Schmid-Laffer wurde die…
[…]