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Aus der Zeitschriftforumpoenale 2/2022 | S. 126–129Es folgt Seite №126

Belehrungen: Viel hilft viel – oder wenn die Lösung zum Problem wird1

I. Stein des Anstosses: BGer, Urteil v. 5.10.2021, 1B_56/2021

Das Bundesgericht musste im Urteil 1B_56/2021 vom 5. Oktober 2021 die Frage entscheiden, ob bei der Belehrung der beschuldigten Person ein Hinweis auf das generelle ​Aussageverweigerungsrecht (Art. 158 Abs. 1 lit. b StPO) genügt oder ob zusätzlich auf allfällig vorhandene spezifische Zeugnisverweigerungsrechte (Art. 168–173 StPO)…

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