From the magazine forumpoenale 1/2011 | S. 37-43 The following page is 37

Das Zwangsmassnahmengericht

Funktion – Stellung – Verfahrensfragen

I. Einleitung

Die Strafprozessordnung vom 5.10.20071 (StPO) schreibt dem Bund und den Kantonen die Schaffung eines Zwangsmassnahmengerichts zwingend vor. Obschon diesem Gericht eine wichtige Funktion zukommt, finden sich in der StPO kaum Bestimmungen über den Ablauf der Verfahren vor dem Zwangsmassnahmengericht. Im Folgenden sollen die Funktion des Zwangsmassnahmengerichts und seine Stellung als Behörde näher dargelegt werden; sodann ist auf einige Verfahrensprinzipien einzugehen, ohne dass sämtliche Einzelheiten aller beim Zwangsmassnahmengericht zu führenden Verfahren ausgearbeitet werden könnten.

II. Funktion

1. Die starke Stellung der Staatsanwaltschaft

Das Vorverfahren nach der StPO basiert auf dem sog. Staatsanwaltschaftsmodell II.2 Dieses ist dadurch charakterisiert, dass die gleiche Person, die Staatsanwältin oder der Staatsanwalt, das eingliedrige, aus dem polizeilichen Ermittlungsverfahren und der Untersuchung bestehende Vorverfahren leitet, die Anklage vor Gericht…

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