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Aus der Zeitschriftforumpoenale 3/2019 | p. 194–198Es folgt Seite №194

Nr. 22 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. Juni 2018 i.S. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich gegen X. – 6B_1035/2017

Art. 140 und 180 StPO: Aussageverweigerungsrecht der minderjährigen Auskunftsperson.

Urteilsunfähige Minderjährige entscheiden alleine über die Ausübung des ihnen als Auskunftsperson zustehenden Aussageverweigerungsrechts. Der gesetzliche Vertreter oder der Beistand üben lediglich eine Sperrfunktion aus. Spricht sich nämlich der gesetzliche Vertreter für die Verweigerung der Aussage aus, darf die…

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