Vietnam auf dem Weg zu mehr strafprozessualer Rechtstaatlichkeit
Erfahrungsbericht aus einem schweizerisch- vietnamesischen Dialog
Inhaltsübersicht:
- I. Wie kommt es zu einem solchen Engagement der Schweiz?
- II. Welches Interesse hat Vietnam an der Schweizer StPO bzw. der Zusammenarbeit für seinen Gesetzgebungsprozess?
- III. Wie ist die Situation Vietnams im Bereich Strafprozess vor und nach der Revision?
- IV. Wie fand die Zusammenarbeit konkret statt?
- V. Die neue vietnamesische StPO 2016/2018
- 1. Struktur des Strafverfolgungssystems
- 2. Stärken und Schwächen der neuen vietnamesischen StPO, insbesondere aus menschenrechtlicher Sicht
- a) Regelung der geheimen Zwangsmassnahmen in der VN StPO
- b) Haftverfahren und Haftvoraussetzungen
- c) Zugang des Inhaftierten zum Verteidiger
- d) Beschuldigten- und Verteidigungsrechte
- e) Beweiserhebung und Beweisanträge
- f) Verwertungsverbot gesetzwidrig erhobener Beweise
- g) Gerichtsverfahren und Stellung des Angeklagten
- h) Rechtsmittelverfahren
- VI. Schlussbetrachtung
I. Wie kommt es zu einem solchen Engagement der Schweiz?
Die Schweiz arbeitet in partnerschaftlichen Dialogen mit verschiedenen Ländern auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage hin. Konkret zuständig dafür ist die Abteilung Menschliche Sicherheit des EDA. Diese führt seit über zwei Jahrzehnten mit Vietnam einen Dialog über ein breites Spektrum an menschenrechtsrelevanten Bereichen, wie…
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