From the magazine forumpoenale Numéro 6/2016 | p. 350-356 The following page is 350

Der Tatverdacht und seine Quellen1

I. Einleitung

Ausgangspunkt für Ermittlungen durch die Strafverfolgungsbehörden ist der Tatverdacht. Was aber bedeutet Tatverdacht? Und wie grenzt sich der Anfangsverdacht vom hinreichenden und vom dringenden Tatverdacht ab? Welche Auswirkungen hat die Unterscheidung auf die Ermittlungshandlungen und die zu ergreifenden Zwangsmassnahmen? Sind Zwangsmassnahmen ohne Tatverdacht zulässig? Und sind Erkenntnisse, die ohne vorbestehenden Tatverdacht gewonnen werden, verwertbar?

Bei der Begründung und Verdichtung des Tatverdachts kommt der Polizei eine zentrale Rolle zu. Sie muss sich bei jedem Einsatz bewusst sein, ob sie im Bereich der Gefahrenabwehr, der Strafverfolgung oder in doppelfunktionaler Aufgabenerfüllung tätig ist. Welche Folgen hat diese Unterscheidung für die Verwertbarkeit der dabei erlangten Beweise? Und wie verhält es sich mit Erkenntnissen, welche auf nachrichtendienstlichen Quellen beruhen? Es ist zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen diese in einem Strafverfahren…

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