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Aus der Zeitschriftforumpoenale 2/2020 | p. 87–90Es folgt Seite №87

Nr. 12 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 12. September 2019 i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn – 6B_441/2019

Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 29 und 32 Abs. 2 BV; Art. 5, 9 und 325 StPO: Anklagegrundsatz; Beschleunigungsgebot.

Die Anklageschrift bestimmt den Gegenstand des Gerichtsverfahrens und umschreibt die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise, dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind (Umgrenzungsfunktion). Das Anklageprinzip…

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