Die Strafartschärfung – eine gesetzesgelöste Figur
Inhaltsübersicht:
- I. Einstieg
- II. Klare Grundsätze des Bundesgerichts
- III. Ausgangspunkt: gleichartige Strafart
- IV. Geldstrafe oder Freiheitsstrafe?
- V. «Strafartschärfung» des Bundesgerichts
- VI. Argumente
- 1. Ausnahmslos nach der konkreten Methode
- 2. Strafartschärfung gegen Strafartbindung
- 3. Strafartschärfung und Asperationsprinzip?
- 4. Strafartschärfung durch unheilvolle «Wiederentdeckung» einer Art «fortgesetzten Delikts»
- 5. Strafartschärfung bei engem zeitlichen, sachlichen und situativen Zusammenhang
- 6. Transparenz und Verständlichkeit
- 7. Erleichterte Begründung
- VII. Zurück zur konkreten Methode – ausnahmslos
I. Einstieg
Zwei jeweils im Januar 2015 und 2014 ergangene Urteile des Bundesgerichts1 bieten Gelegenheit, sich eingehender mit der Gesamtstrafenbildung nach Art. 49 Abs. 1 StGB auseinanderzusetzen.
Zunächst werden die in den besagten Urteilen betonten Anwendungsgrundsätze bei Art. 49 Abs. 1 StGB nachgezeichnet. Anschliessend wird die neue Figur der Strafartschärfung einer kritischen…
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