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Aus der Zeitschriftforumpoenale 2/2017 | p. 66–71Es folgt Seite №66

Nr. 5 Obergericht des Kantons Bern, 2. Strafkammer, Urteil vom 15. März 2016 i.S. A. und B. gegen Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern – SK 2015 164 und 165

Art. 261bisStGB: Rassendiskriminierung; Begriff der Ethnie.

Die Kammer bestätigte den erstinstanzlichen Schuldspruch wegen Rassendiskriminierung. Zu beurteilen war das Inserat der SVP «Kosovaren schlitzen Schweizer auf!» Die Menschenwürde geht der Meinungsäusserungsfreiheit vor. Die in der Schweiz lebenden Kosovaren sind eine Ethnie im Sinne von Art. 261bis StGB. Das Inserat als Ganzes…

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