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Stärkung der Verteidigungsrechte durch die Schweizerische Strafprozessordnung? - Eine Analyse von Einvernahmeprotokollen

Eines der Ziele, welches mit der 2011 in Kraft getretenen Schweizerischen Strafprozessordnung verfolgt wurde, war die Stärkung der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person. Diese Stärkung wurde…

Nr. 54 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 25. Juni 2012 i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern - 6B_725/2011

X. wurde am 28.1.2008 wegen des Verdachts auf versuchte Erpressung verhaftet und anschliessend ohne Dolmetscher und ohne vorgängige Rechtsbelehrung polizeilich kurz befragt. Am Vormittag des…

Nr. 46 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 17. Juli 2012 i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und Y. - 6B_207/2012

Das Strafgericht BS erklärte X. der mehrfachen Vergewaltigung, der mehrfachen, teilweise versuchten Nötigung, der mehrfachen Drohung, der einfachen Körperverletzung und des mehrfachen Ungehorsams…

Nr. 45 Obergericht Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, Beschluss vom 11. Februar 2013 i.S. A. gegen B. - BK 2012 226

Der Privatkläger warf der Beschuldigten vor, sie habe anlässlich einer Verhandlung vor Arbeitsgericht ausgesagt, ihn nur mit Unterhose und T-Shirt bekleidet im Badezimmer einer Bewohnerin der…

Editorial

Vous ouvrez les premières pages de l’avant-dernier numéro de forumponeale de l’année 2018. Peut-être ne vous doutez-vous pas que ce numéro revêt potentiellement un caractère historique.
forumpoenale Heft Nr. 6/2018, 15. Oktober 2018, S. 375

Nr. 19 Obergericht Zürich, II. Strafkammer, Urteil vom 4. August 2011 i. S. A. gegen Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl - SB110485

A. habe am 24.4.2010 an diversen Orten im Zürcher Seefeldquartier mit Kleister Plakate des «Revolutionären Aufbaus Zürich» angebracht und damit Sachschäden verursacht. Am 3.5.2009 habe er in Zürich…

Nr. 28 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 3. April 2013 i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau - 6B_482/2012

Das Eidgenössische Untersuchungsrichteramt führte eine Voruntersuchung gegen mehrere Mitglieder des Vereins A. durch. X. war in diesem Verfahren nicht Beschuldigter, sondern Auskunftsperson. Im…

Nr. 20 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 19. Mai 2016 i.S. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz gegen X. - 6B_963/2015

X. lenkte seinen Personenwagen bei Regen auf der Normalspur der Autobahn in Fahrtrichtung Chur. Nach Durchfahrt des Tunnels in Altendorf fuhr er bei einer Geschwindigkeit von ca. 100 km/h auf…

Nr. 36 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 11. Dezember 2014 i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich - 6B_799/2014

X. wird vorgeworfen, A. getötet zu haben, um den in dessen Wohnung vorhandenen bzw. vermuteten Tresor oder das sonst dort vermutete Bargeld zu behändigen. Mit dem Geld habe er seine Schulden…

Nr. 46 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 30. Januar 2012 i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich - 6B_627/2011

Mit Anklageschrift an die Anklagekammer des OGer ZH warf die StA IV des Kantons ZH X. unter anderem vor, versucht zu haben, seine frühere Freundin A. zu vergewaltigen und zu töten. Ferner soll er…

Nr. 1 EGMR, Fifth Section, Case of Gäfgen v. Germany, Urteil vom 30. Juni 2008 - Application no.22978/05

Der 1975 geborene Beschwerdeführer lockte am 27.9.2002 den ihm bekannten 11-jährigen J., jüngster Sohn einer Frankfurter Bankiersfamilie, unter einem Vorwand in seine Wohnung in Frankfurt/Main. Dort…

Verwertbarkeit von Einvernahmen eines Zeugen oder einer Auskunftsperson bei einem Rollenwechsel

Das Phänomen des rosaroten Elefanten, auf welches Gless1 im Zusammenhang mit den sog. Beweisverwertungsverboten hinweist, beschreibt die Problematik, welche dem vorliegenden Aufsatz zugrunde liegt,…

Nr. 22 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 29. Januar 2013 i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern - 1B_611/2012

Die Abteilung 4 Spezialdelikte der StA LU führt ein Strafverfahren gegen Y., X. und Z. wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung, Verletzung von Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnissen, unlauteren…

Nemo tenetur und fair trial - Besprechung von EGMR v. 16. Juni 2015, Nr. 41269/08, Schmid-Laffer v. Schweiz

Am 16.6.2015 hat sich der EGMR in der Entscheidung Schmid-Laffer mit der Situation der Auskunftsperson im schweizerischen Strafprozessverfahren befasst. Der Gerichtshof hatte zu entscheiden, ob die…

Nr. 28 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 12. Januar 2016 i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau und A. - 6B_633/2015

Die StA Zofingen-Kulm erhob am 2.10.2013 gegen X. Anklage wegen mehrfacher einfacher Körperverletzung und mehrfacher Nötigung. Ihm wird zur Last gelegt, seine Lebensgefährtin A. zwischen April 2010…

Nr. 19 EGMR, First Section, Pishchalnikov v. Russia, Urteil vom 24. September 2009 - Application no.7025/04

Der Beschwerdeführer wurde im Dezember 1998 wegen des Verdachts des schweren Raubes festgenommen. Am Tag seiner Festnahme und am darauf folgenden Tag wurde er durch die Polizei einvernommen. Dabei…

Nr. 35 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 23. Januar 2019 i.S. X. gegen Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern - 6B_909/2018

Das Kreisgericht VIII Bern-Laupen erklärte X. des Betruges und der Veruntreuung schuldig und verurteilte sie zu einer Freiheitsstrafe, als Zusatzstrafe zu einem Urteil des OGer BE. Gegen dieses…

Andreas Eicker/Friedrich Frank/Jonas Achermann, Verwaltungsstrafrecht und Verwaltungsstrafverfahrensrecht

«Dort oben ist die Behörde in ihrer unentwirrbaren Grösse – ich glaubte, annähernde Vorstellungen von ihr zu haben, ehe ich hierher kam, wie kindlich war das alles.» (Der Landvermesser in Franz…

Nr. 12 Bundesstrafgericht, Beschluss vom 8. September 2017 i. S. A. gegen Bundesanwaltschaft - BB.2017.65

Die Beschwerdeführerin A. ist Journalistin. Beruflich korrespondierte sie mit der Bundesanwaltschaft (BA) in Bezug auf eine in der Schweiz geführte Strafuntersuchung wegen des Verdachts der…

Nr. 14 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 5. Mai 2017 i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt - 6B_542/2016

Die StA BS wirft X. zusammengefasst vor, in der Zeit von Juli 2012 bis am 2.1.2013 (mit Unterbruch von Ende Juli 2012 bis Anfang August 2012) seine damalige Lebenspartnerin A. mehrfach persönlich…

Nr. 16 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. März 2017 i. S. X. gegen Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern - 6B_894/2016

Gegen X. wurde ein erster Strafbefehl wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln in mehrfacher Begehung durch Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen um 6 km/h sowie…

Das Ermittlungsverfahren und die Untersuchung ergänzen sich - auch bei der Personalbeweiserhebung

Das strafprozessuale Urteil soll auf der materiellen Wahrheit, dem historisch tatsächlichen Verhalten der beschuldigten Person, beruhen.1 Deren Ermittlung steht im Zentrum des Vorverfahrens nach Art…
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