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Heft Nr. 3 Deutsch Alle löschen

Nr. 19 Obergericht Zürich, II. Strafkammer, Urteil vom 4. August 2011 i. S. A. gegen Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl - SB110485

A. habe am 24.4.2010 an diversen Orten im Zürcher Seefeldquartier mit Kleister Plakate des «Revolutionären Aufbaus Zürich» angebracht und damit Sachschäden verursacht. Am 3.5.2009 habe er in Zürich…

Nr. 16 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 14. März 2017 i. S. X. gegen Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern - 6B_894/2016

Gegen X. wurde ein erster Strafbefehl wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln in mehrfacher Begehung durch Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen um 6 km/h sowie…

Keine Entschädigungspflicht der Privatklägerschaft im kantonalen Beschwerdeverfahren in Strafsachen? -

Das Bundesgericht hat sich im Urteil 6B_810/2014 vom 18. August 2015 zur Entschädigungspflicht der Privatklägerschaft im kantonalen Beschwerdeverfahren geäussert. Das Urteil ist zur Publikation in der…

Nr. 26 Kantonsgericht St. Gallen, Anklagekammer, Urteil vom 25. Februar 2009 – AK.2009.60

Im Anschluss an den bundesgerichtlichen Entscheid 6B_777/2007 vom 16.6.2008 (= BGE 134 IV 266 ff.) ersuchte die Staatsanwaltschaft St.Gallen das Präsidium der Anklagekammer St.Gallen um Klärung der…

Die Anklage in besonderen Verfahren - Strafbefehlsverfahren, abgekürztes Verfahren, Verfahren gegen Schuldunfähige

Nachfolgend soll auf einige rechtliche Probleme bzw. Fragestellungen eingegangen werden, welche im Zusammenhang mit der Anklage bzw. dem einer Anklage vergleichbaren Verfahrensabschnitt im…

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