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Heft Nr. 2

Zwangsmassnahmen gemäss StPO versus polizeiliche Zwangsmassnahmen nach PolG/ZH

Im vorliegenden Aufsatz soll der Frage nach Schnittmengen und Abgrenzungen von strafprozessualen Zwangsmassnahmen und solchen gemäss Polizeigesetz nachgegangen werden. Es wird eine These aufgestellt,…

Nr. 13 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 22. Dezember 2014 i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt - 6B_605/2014

Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt sprach X. am 27.11.2012 schuldig des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz, der Geldwäscherei sowie der rechtswidrigen Einreise und des rechtswidrigen…

Nr. 21 Bundesgericht, öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 23. Juli 2010 i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat - 1B_226/2010

Nachdem die Polizei X. festnahm, versetzte der Haftrichter des BezGer ZH ihn in Untersuchungshaft. Auf Antrag der StA ordnete der Haftrichter die Fortsetzung der Untersuchungshaft an. Er bejahte den…

Nr. 20 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 12. Oktober 2010 i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich - 1B_321/2010

Die StA IV des Kantons ZH führt eine Strafuntersuchung gegen X. wegen sexueller Handlungen mit Kindern. Sie wirft ihm vor, von Mai bis August 1994 mehrmals die damals siebenjährige Tochter seiner…

Nr. 13 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 30. Juli 2015 i. S. A. gegen Staatsanwaltschaft Lenzburg - 1B_131/2015

Die StA Lenzburg-Aarau führte eine Strafuntersuchung gegen A. wegen Planung und Organisation einer Massenschlägerei unter Fussball-Hooligans am 22. 11. 2014 auf dem Gelände des Bahnhofs Aarau. Am 9…

Nr. 11 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 16. April 2014 i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis - 1B_133/2014

Die StA Limmattal/Albis führt eine Strafuntersuchung gegen X. wegen gewerbsmässigen Betruges, Veruntreuung, Urkundenfälschung und unbefugter Datenbeschaffung. Er befindet sich deswegen seit 29.8.2013…

Nr. 8 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 21. Januar 2016 i.S. A. gegen Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis - 1B_273/2015

Die StA Limmattal/Albis führt eine Strafuntersuchung gegen A. wegen des Verdachts von gewerbsmässigem Betrug und Widerhandlungen gegen das UWG. Anlässlich einer Hausdurchsuchung am Wohnort des…

Die Entschädigung der amtlichen Verteidigung nach Pauschaltarif - Besprechung von BGE 143 IV 453

In seiner jüngeren Rechtsprechung hatte sich das Bundesgericht verschiedentlich mit Beschwerden betreffend die Entschädigung des amtlichen Verteidigers oder des unentgeltlichen Rechtsbeistandes nach…

Nr. 16 Bundesstrafgericht, Strafkammer, Urteil vom 8. Juni 2017 i.S. Bundesanwaltschaft gegen A. und B. - SK.2017.3

Die E. AG (nachfolgend E.) ist ein auf die Entwicklung und Vermarktung von Medikamenten ausgerichtetes Unternehmen, dessen Aktien an der Schweizer Börse SIX Swiss Exchange kotiert sind. Die E. war…

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