Suchergebnis für Sachgericht

31 Dokumente gefunden

Nr. 71 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 12. März 2009 i.S. X. AG gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich - 6B_801/2008

Aufgrund des Vertriebs von sog. «Duftsäcklein» über den Hanfladen X. AG kam es in den Jahren 1996 und 1997 zu Strafverfahren wegen Drogenhandels gegen den damaligen Geschäftsführer Y. und die…

Nr. 32 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. März 2014 i.S. X. gegen Y. und Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn - 6B_653/2013

Am 11.4.2012 erstattete X. bei der Kantonspolizei SO Strafanzeige gegen Y. wegen sexueller Belästigung, eventuell wegen Nötigung, und am 4.5.2012 in der gleichen Sache bei der StA SO wegen sexueller…

Nr. 2 Obergericht Zürich, III. Strafkammer, Beschluss vom 17. März 2015 i.S. X. gegen die Staatsanwaltschaft IV Zürich - UH150031

X. wurde am 12. November gestützt auf den Vorführungsbefehl vom 29. Oktober verhaftet. Noch am selben Tag vernahm die Kantonspolizei X. – wegen des Tatverdachts der Vergewaltigung – ein. Die…

Nr. 38 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 23. Mai 2016 i.S. A. gegen B. und Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau - 1B_11/2016

Die StA Kreuzlingen führte gegen A., B. und weitere Beschuldigte ein Verfahren wegen vorsätzlicher Tötung. A. beantragte das abgekürzte Verfahren wegen Gehilfenschaft zur Tötung durchzuführen, was…

Nr. 4 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 10. Oktober 2017 i.S. A. gegen B., Eidgenössisches Starkstrominspektorat ESTI - 1B_141/2017

Vor dem Strafgericht BL ist ein Strafverfahren gegen A. hängig wegen fahrlässiger Tötung infolge eines Stromschlages. Mit Beweisverfügung entschied das Strafgericht, dass angesichts des technischen…

Nr. 43 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 1. Mai 2018 i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich - 6B_646/2017

Die StA II ZH erhob Anklage gegen X. wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (Heroineinfuhr vom 20.9.2014 und vom 17.10.2017). Das BezGer Horgen sprach X…

Nr. 36 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 5. Dezember 2016 i.S. A. gegen Schweizerische Bundesanwaltschaft - 1B_412/2016

Die BA führt eine Strafuntersuchung gegen A. wegen Unterstützung einer kriminellen Organisation und Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz über das Verbot der Gruppierungen «Al-Qaïda» und …

Nr. 29 Bundesstrafgericht, I. Beschwerdekammer, Entscheid vom 17. November 2009 – BB.2009.64

(Der Anmerkungsverfasser N. Ruckstuhl war an diesem Verfahren nicht beteiligt. Der Anmerkungsverfasser T. Hansjakob war als Eidg. Untersuchungsrichter mit dem Abschluss der Voruntersuchung befasst.)

Nr. 27 Bundesgericht, I. Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 15. April 2016 i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zug - 6B_1247/2015

X. hat am 17.9.2009 die Beiratschaft gemäss aArt. 395 Abs. 1 ZGB für A.B. übernommen und liess sich zusätzlich für verschiedene weitere Aufgaben mandatieren. Mit Beschluss vom 31.5.2001 enthob der…

Nr. 2 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 4. Dezember 2015 i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich - 6B_1056/2015

Mit Verfügung vom 26.9.2012 stellte die StA Zürich-Limmat das Strafverfahren gegen X. bezüglich der Vorwürfe der mehrfachen versuchten schweren Körperverletzung, des Angriffs und der mehrfachen…

Nr. 8 Bundesstrafgericht, Beschluss vom 21. Juli 2014 i.S. A. gegen Obergericht des Kantons Zürich - BB.2013.131

Das BezGer Zürich sprach B. der vorsätzlichen Tötung etc. schuldig. Er wurde zu 18 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Zudem wurde die Verwahrung gegen ihn angeordnet. Im Rahmen des…

Nr. 6 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 20. Januar 2016 i.S. A. gegen Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland - 1B_439/2015

A. befindet sich aufgrund einer Verurteilung wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern und mehrfacher sexueller Nötigung im Verwahrungsvollzug in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies. Am 17…

Anwendbarkeit von nemo tenetur im KESR-Verfahren und Auswirkungen auf die Verwertbarkeit im parallelen oder nachgelagerten Strafverfahren

Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) erstellt den Sachverhalt grundsätzlich von Amtes wegen und nimmt die hierzu notwendigen Beweise ab (Art. 446 Abs. 1 ZGB). Die Verfahrensbeteiligten…

Der Trend des Bundesgerichtes zu härteren Strafen, insbesondere im Lichte von BGE 136 IV 55 zur verminderten Schuldfähigkeit

Im Jahre 2008 musste sich das Zürcher Geschworenengericht mit einem sehr tragischen Fall von Kindesmisshandlung mit tödlichem Ausgang befassen. Verursacher dieser Misshandlungen war der Vater des…

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