Nr. 33 Obergericht Zürich, Urteil vom 19. August 2008 i.S. L. gegen Stadtrichteramt Zürich – SU080011

Art. 27 Abs. 1, 90 Ziff. 1 SVG, Art. 48 Abs. 4 und 8 SVV, § 412 Abs. 2 Ziff. 3 StPO/ZH: Schuldfeststellung mittels Wahrscheinlichkeitsrechnung, Beweis eines Parkverstosses.

Wenn die Ventilstellungen an zwei Reifen eines Fahrzeugs bei zwei Kontrollgängen unverändert sind, wurde das Fahrzeug mit einer Wahrscheinlichkeit von ca. 99,3% nicht bewegt. Es ist vorliegend weder ermessensfehlerhaft noch…