Direkt zum Inhalt

Aus der Zeitschriftforumpoenale 1/2011 | S. 25–27Es folgt Seite №25

Nr. 9 Bundesgericht, öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 12. Juli 2010 i.S. X. gegen Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat – 1B_161/2010

Art. 31 Abs. 1 BV; Art. 5 Ziff. 1 EMRK; § 61 Abs. 1 StPO/ZH: Verletzung des rechtlichen Gehörs; Voraussetzungen für die Annahme eines dringenden Tatverdachts und der Kollusionsgefahr.

Gibt das Haftgericht der beschuldigten Person und ihrer Verteidigung keine Gelegenheit, sich zu den Vorbringen der Untersuchungsbehörde zu äussern, wird § 61 Abs. 1 StPO/ZH missachtet und damit auch Art. 5 Ziff. 1…

[…]