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Aus der Zeitschriftforumpoenale 1/2020 | S. 31–35Es folgt Seite №31

Nr. 8 Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Urteil vom 14. November 2018 i.S. A. gegen Staatsanwaltschaft Basel-Stadt – SB.2018.32

Art. 168 ff., 177 Abs. 3 und 179 Abs. 1 StPO: Auskunftsperson; Zeugnisverweigerungsrecht; Verwertbarkeit der Aussage.

Bei der Befragung eines Ehepartners einer beschuldigten Person als Auskunftsperson ist der Hinweis auf das allgemeine Aussageverweigerungsrecht nicht ausreichend. Die Polizei hat die Auskunftsperson in diesem Falle explizit darauf hinzuweisen, dass sie gegebenenfalls bei einer späteren…

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