From the magazine forumpoenale 6/2018 | S. 495-500 The following page is 495

Nr. 38 Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, Urteil vom i.S. A. gegen Stadtrichteramt Zürich – SU170048-O/U/hb

Art. 19b Abs. 1 und 2 BetmG; Art. 69 StGB: Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes; Besitz und Eigenkonsum von Cannabis; Einziehung von Gegenständen.

Wer eine geringfügige Menge eines Betäubungsmittels – insbesondere bis zu 10 Gramm Cannabis – für den eigenen Konsum vorbereitet, ist gemäss Art. 19b Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 BetmG nicht strafbar. Zu den Vorbereitungshandlungen im Sinne von Art. 19b BetmG gehört gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts, Literatur und Materialien auch der Besitz. Soweit der Besitz von Cannabis bis zu 10 Gramm dem Eigenkonsum dient und eine Gefährdung Dritter ausgeschlossen ist, geht Art. 19b BetmG Art. 19a BetmG vor, welcher den Konsum von Betäubungsmitteln und deren Besitz zum Konsum als Übertretung ahndet. Abgesehen von Art. 19b BetmG, der den Besitz von geringfügigen Mengen bzw. von bis zu 10 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum für straflos erklärt, ist der Besitz von Cannabis, wie auch dessen Konsum, jedoch strafbar. Der Besitz einer geringfügigen…

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