Blog-Kommentare als quellengeschützte Informationen? – Zugleich Besprechung von BGE 136 IV 145
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Rechtliche Grundlagen
- III. Begriff der Information
- IV. Verlagerung der Strafbarkeit
- V. Fazit
I. Einleitung
Das Bundesgericht hat jüngst entschieden, das Schweizer Fernsehen könne sich auch für Kommentare zu Blogeinträgen auf seiner Website auf den Quellenschutz nach Art. 28a StGB berufen und deshalb die von der Staatsanwaltschaft wegen behaupteter Ehrverletzung und Missbrauchs einer Fernmeldeanlage verfügte Herausgabe der IP-Adresse des Autors sowie des Datums und Zeitpunkts der…
[…]