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Aus der Zeitschriftforumpoenale 3/2019 | S. 194–198Es folgt Seite №194

Nr. 22 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 20. Juni 2018 i.S. Oberstaatsanwaltschaft ​des Kantons Zürich gegen X. – 6B_1035/2017

Art. 140 und 180 StPO: Aussageverweigerungsrecht der minderjährigen Auskunftsperson.

Urteilsunfähige Minderjährige entscheiden alleine über die Ausübung ​des ihnen als Auskunftsperson zustehenden Aussageverweigerungsrechts. Der gesetzliche Vertreter oder der Beistand üben lediglich eine Sperrfunktion aus. Spricht sich nämlich der gesetzliche Vertreter für die Verweigerung der Aussage aus, darf…

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