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Nr. 6 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom i.S. A. gegen Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich – 1B_53/2018

Art. 31 Abs. 3 BV; Art. 5 Ziff. 3 EMRK; Art. 228 und 233 StPO: Entlassung aus der Sicherheitshaft.

Befindet sich eine beschuldigte Person in strafprozessualer Haft, so hat sie gemäss Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK einen Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich abgeurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung der Grundrechte dar. Sie liegt vor, wenn die Haft die mutmassliche Dauer der zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion übersteigt. Gemäss Rechtsprechung darf der Richter die Haft nur so lange erstrecken, als sie nicht in grosse zeitliche Nähe der konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion rückt. Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Haftdauer ist namentlich die Schwere der untersuchten Straftaten zu berücksichtigen.

Die beschuldigte Person hat im Haftprüfungsverfahren das Recht, zu allen Eingaben der…

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