From the magazine forumpoenale 6/2018 | S. 536-540 The following page is 536

Belehrungspflicht über den Grund des Aussageverweigerungsrechts – eine Besprechung von BGE 144 IV 28

I. Zum Urteil BGer 6B_1025/2016 vom (= BGE 144 IV 28)

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte

Einem Beschuldigten wurde vorgeworfen, den Genitalbereich eines ca. 9-jährigen Mädchens fotografiert zu haben. Gemäss Staatsanwaltschaft hat er rund drei Jahre später das dannzumal ca. 12-jährige Mädchen in der Badewanne gefilmt und es aufgefordert, mit den Hüften Bewegungen zu machen. Die Bilder und das Video soll er danach Mitinsassen in der Strafanstalt weitergegeben haben.

Im Rahmen der Ermittlungen wurde die Ehefrau des Beschuldigten polizeilich befragt. Sie wurde als Auskunftsperson i.S.v. Art. 178 lit. d StPO einvernommen und auf das ihr zustehende umfassende Aussageverweigerungsrecht gemäss Art. 180 Abs. 1 StPO hingewiesen. Trotzdem machte sie Aussagen.

Das Regionalgericht sprach den Beschuldigten der Pornografie schuldig, begangen durch Herstellung von kinderpornografischen Fotos. Es verfügte den Einzug verschiedener Datenträger zwecks Vernichtung. Das Obergericht…

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