Nr. 48 Obergericht Zürich, II. Strafkammer Urteil vom 15. Januar 2010 i.S. Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis gegen ZS. – SB090513

Art. 44 Abs. 2, 67b, 94 StGB: Anwendungsbereich des Fahrverbotes bei Strassenverkehrsdelikten; gerichtliche Weisungen zum Führen eines Motorfahrzeugs; keine Verletzung des Grundsatzes «ne bis in idem».

Art. 67b StGB ist bei der Begehung von Strassenverkehrsdelikten nur dann anwendbar, wenn der Ausweisentzug nicht bereits abschliessend im Strassenverkehrsgesetz geregelt ist. Fällt das Gericht eine…