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Nr. 8 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom i.S. A. gegen Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis – 1B_273/2015

Art. 197, 244 Abs. 2 lit. b, 248 und 263 Abs. 1 lit. a StPO: Zwangsmassnahmen; Hausdurchsuchung; Entsiegelung; zulässige Objekte einer Beweismittelbeschlagnahme.

Im Rahmen der Beweismittelbeschlagnahmung können grundsätzlich alle sachlichen Beweismittel sichergestellt werden, welche direkt oder indirekt der strafprozessualen Erforschung der materiellen Wahrheit dienen bzw. voraussichtlich urteilsrelevante Aufschlüsse ermögli- Aus der Zeitschriftforumpoenale 2/2017 | S. 80–84 Es folgt Seite № 81chen. Zu den zulässigen Objekten einer Beweismittelbeschlagnahmung gehören somit auch Unterlagen und Gegenstände, die Aufschluss über die unklaren persönlichen und finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten geben, wie bspw. Bankunterlagen oder Safeschlüssel von Bankschliessfächern. Es muss dabei noch nicht mit Sicherheit vorausgesagt werden können, ob dem Beschuldigten eine Geldstrafe oder eine…

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