From the magazine forumpoenale Heft Nr. 4/2014 | S. 244-249 The following page is 244

Verdeckte polizeiliche Tätigkeit im Internet1

I. Verdeckte polizeiliche Tätigkeit

1. Verschiedene Formen verdeckter Tätigkeit

Verdeckte polizeiliche Tätigkeit ist nichts Neues. Schon immer waren Polizeibeamte aus guten Gründen nicht nur in Uniform, sondern bisweilen auch in Zivilkleidern unterwegs, und schon immer fanden Polizeikontrollen nicht nur offen erkennbar, sondern auch verdeckt statt. Das wurde nie als Problem erkannt, bis solche Praktiken in Form der verdeckten Ermittlung Eingang in die polizeiliche Praxis fanden, was in der Schweiz etwa ab 1980 in nennenswertem Umfang der Fall war.2

Dass diese Form der verdeckten Tätigkeit neue Fragen aufwarf, ist klar. Die Problematik solcher Einsätze wurde allerdings bis 2008 im Wesentlichen nur unter zwei Gesichtspunkten diskutiert: Einerseits ging es darum, dass mit solchen Einsätzen die Gefahr verbunden ist, dass auf die Willensbildung der Zielperson eingewirkt wird. Andererseits bleibt der verdeckte Ermittler in der Regel auch in der Strafuntersuchung anonym, sodass die…

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