From the magazine forumpoenale 3/2018 | S. 192-198 The following page is 192

Das Mass der zulässigen Einwirkung bei der verdeckten Ermittlung bzw. Fahndung gemäss Art. 293 StPO, insbesondere bei Drogengeschäften

I. Einleitung

Der verdeckte Ermittler bzw. Fahnder bewegt sich im Spannungsfeld zwischen materieller Wahrheit und Justizförmigkeit des Verfahrens. Die Frage nach dem Mass der zulässigen Einwirkung wurde dabei schon als «Gretchenfrage bei jedem Einsatz» bezeichnet.1

Im Folgenden soll aufgezeigt werden, wann ein verdeckter Ermittler bzw. Fahnder, insbesondere bei Drogengeschäften, das Mass der zulässigen Einwirkung gemäss Art. 293 StPO überschreitet. Stets auf Drogengeschäfte ausgerichtet, soll der Versuch unternommen werden, die unscharfe Grenze zwischen zulässiger und unzulässiger Einwirkung anhand von Lehre und Rechtsprechung fassbar(er) zu machen.

II. Darstellung der gesetzlichen Regelung im Einzelnen

1. Vorbemerkung

Art. 293 StPO, welcher das Mass der zulässigen Einwirkung des verdeckten Ermittlers regelt, entspricht praktisch wörtlich dem von 1. Januar 2005 bis 1. Januar 2011 in Kraft gewesenen Art. 10 BVE2, welcher sich seinerseits wiederum stark an der…

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