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Aus der Zeitschriftforumpoenale 6/2017 | S. 378–384Es folgt Seite №378

Nr. 31 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 22. Mai 2017 i.S. A. gegen B. – 1C_63/2017

Art. 173 ff. StGB; Art. 7 StPO: Ehrverletzungstatbestände; Ermächtigung zur Strafverfolgung.

Die Ermächtigung zur Verfolgung eines Amtsdelikts setzt minimale Hinweise auf ein strafrechtliches Verhalten voraus. Die Kantone können zudem das Erfordernis eines Ermächtigungsverfahrens auf sämtliche Gemeindeangestellten ausdehnen. Die Bemerkung eines Gemeindeangestellten, jemand habe «sich leider […]…

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