From the magazine forumpoenale Heft Nr. 3/2012 | S. 163-166 The following page is 163

Die verspätete Rüge von Beweisverwertungsverboten im Strafprozess

I. Ausgangslage

In einem kurz vor Inkrafttreten der eidgenössischen StPO ergangenen Entscheid bestätigte das Bundesgericht die bisherige Praxis, dass die Unterlassung einer rechtzeitigen Rüge eines Beweisverwertungsverbots gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstosse und daher zum Verlust des Rügerechts führe. Konkret ging es um den Beschwerdegegner X., der die Unverwertbarkeit der vor Bestellung seines amtlichen Verteidigers gemachten Einvernahmen der Zeugin und Beschwerdeführerin Y. sowie des Zeugen P. erstmals im Plädoyer anlässlich der Berufungsverhandlung vor Obergericht geltend machte, obwohl er bzw. sein Verteidiger bereits vor Anklageerhebung von der möglichen Unverwertbarkeit dieser Aussagen Kenntnis hatten. Ein solch langes Zuwarten erachtete das Bundesgericht als rechtsmissbräuchlich und als Verstoss gegen den Grundsatz von Treu und Glauben nach Art. 5 Abs. 3 BV. Hinzu komme, dass X. im Ermittlungsverfahren nach Beizug seines amtlichen Verteidigers auf das…

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