Direkt zum Inhalt

Aus der Zeitschriftforumpoenale 1/2019 | S. 5–9Es folgt Seite №5

Nr. 2 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 15. Januar 2018 i.S. X. gegen Straf- und Massnahmenvollzugsgericht Wallis – 6B_1432/2017

Art. 59 Abs. 4 StGB; Art. 363 ff. StPO; Art. 31 Abs. 1 BV; Art. 5 Ziff. 1 EMRK: provisorische Verlängerung einer stationären Massnahme; ​Sicherheitshaft; gültiger Hafttitel.

Das Gericht kann auf Antrag der Vollzugsbehörde die Verlängerung einer stationären Massnahme gemäss Art. 59 Abs. 4 StGB um jeweils höchstens fünf Jahre anordnen, wenn die Voraussetzungen der bedingten Entlassung noch nicht…

[…]