From the magazine forumpoenale 5/2017 | S. 309-314 The following page is 309

Flexibilität der Anklage1

I. Anklageprinzip und Normorientierung

1. Das Gebot des Minimums

Der Anklagesachverhalt gemäss Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO ist das Herz der Anklageschrift. Zusammen mit der rechtlichen Würdigung gemäss Art. 325 Abs. 1 lit. g StPO bildet er ihren eigentlichen Inhalt, wogegen sich die gemäss Art. 325 Abs. 1 lit. a–e vorgeschriebenen Angaben als Randdaten der Anklage bezeichnen lassen.2

«Das Gericht ist an den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt, nicht aber an die darin vorgenommene rechtliche Würdigung gebunden» (Art. 350 Abs. 1 StPO).3 Das so definierte Anklageprinzip verbietet es dem Gericht, einen Schuldspruch auf einen Anklagesachverhalt zu stützen, den es anders als durch ersatzlose Streichungen oder die Verminderung von belastenden quantitativen Angaben verändert hat.4 Die Reduktion einer quantitativen Angabe lässt sich als Streichung von Summanden verstehen.

Das Wort «Streichung» ist hier wegen seiner Kürze und Anschaulichkeit gewählt worden. Es will nicht ausdrücken,…

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