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Aus der Zeitschriftforumpoenale 3/2019 | S. 174–179Es folgt Seite №174

Nr. 17 Bundesgericht, Strafrechtliche Abteilung, Urteil vom 7. März 2018 i.S. X. gegen Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich – 6B_1174/2017

Art. 1 StGB; Art. 113 und 215 StPO; Art. 10 Abs. 2 BV; Art. 8 EMRK: Nichtbefolgen polizeilicher Anordnungen; Legalitätsprinzip; Abgrenzung zwischen sicherheitspolizeilichen und strafprozessualen Massnahmen; Einschränkung der Bewegungsfreiheit; Selbstbelastungsfreiheit.

Aus dem Grundsatz der Legalität folgt, dass eine Strafnorm hinreichend bestimmt sein muss. Dabei muss das Gesetz so präzise formuliert…

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