From the magazine forumpoenale Heft Nr. 1/2019 | S. 40-45 The following page is 40

In dubio pro duriore – Anklage à contrecœur1

I. Einleitung

«In dubio pro duriore» – «im Zweifel für das Härtere» – ist nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung Ausfluss des Legalitätsprinzips und verpflichtet die Strafverfolgungsbehörden, im Zweifel Anklage zu erheben. Der Grundsatz steht in einem gewissen Sinn der Aussage, wonach der Entscheid über die Erledigung alleine in die Hände der Staatsanwaltschaft gelegt sein soll, entgegen.2 In der Anwendung führt «in dubio pro duriore» teilweise zu widersprüchlichen Konstellationen und wirft die Frage nach Sinn und Praxistauglichkeit des Grundsatzes auf. Eine nicht repräsentative Umfrage in der Staatsanwaltschaft Kanton Zürich zeigte, dass in den Jahren 2016 und 2017 gestützt auf Rückmeldungen von 70 Fallbearbeitenden nur ein einziges zunächst eingestelltes Verfahren nach einer «in dubio pro duriore»-Aufhebung und erfolgter Anklageerhebung mit einem Schuldspruch endete. Der Beitrag geht deshalb der Frage nach, ob es allenfalls praktikablere Ansätze gibt, um unnötige…

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